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Indonesien

Projektaktivität:
seit 1993 

Projektstandort:
Jakarta

Projektleitung:
Dr. Daniel Heilmann

Projektziele:

  • Demokratieförderung und Unterstützung der rechtsstaatlichen Strukturen Indonesiens durch die Zusammenarbeit mit Partnern in Justiz und Verwaltung

  • Unterstützung Indonesiens beim Aufbau einer bürgernahen und menschenrechtsfreundlichen Polizei

  • Förderung des regionalen Dialogs der ASEAN Staatengemeinschaft im Bereich Umwelterziehung und Klimaschutzpolitik

  • Stärkung von Frauenrechten auf der nationalen und subnationalen Ebene durch die Kooperation mit der Muslimat NU

Zielgruppen:

  • Entscheidungsträger in staatlichen Einrichtungen wie z.B. in dem Ministerium für Justiz und Menschenrechte und dem Verfassungsgericht der Republik Indonesien

  • Vertreter der Zivilgesellschaft und hierbei insbesondere moderate islamische Massenorganisationen (Muslimat / Nahdlatul Uklama) sowie Mitarbeiter und Studenten an Rechtsfakultäten der Universitäten

  • Ausbildungsinstitutionen der indonesischen Polizei sowie mittlere und hohe Polizeibeamte

  • Vertreter der Mitgliedsstaaten der ASEAN Staatengruppe und Mitarbeiter des ASEAN-Sekretariats

Projektkurzbeschreibung:

Die HSS ist in Indonesien mit einem eigenständigen Projektbüro seit 1993 aktiv. Die Projektarbeit fokussiert sich auf drei zentrale Bereiche. Dies sind:

  1. Die Unterstützung beim Aufbau eines rechtsstaatlichen und demokratischen Staatswesens

  2. Der Sicherheitssektor, und insbesondere die Schaffung einer bürgernahen Polizei; sowie auf regionaler Ebene

  3. Die Förderung von Umweltschutz und Umweltbildung. Zur Erreichung dieser Ziele arbeitet die HSS mit lokalen und regionalen Partnern zusammen

Demokratie- und Rechtsstaatsförderung
Zur Stärkung der demokratischen Strukturen Indonesiens unterstützt die HSS seit mehr als zehn Jahren das indonesischen Verfassungsgericht (MKRI). Der Schwerpunkt der Kooperation liegt auf dem Wissenstransfer in den Bereichen vergleichendes Verfassungsrecht und rechtliche Auswirkungen der Dezentralisierung.
Eine enge Kooperation besteht ebenfalls mit dem Ministerium für Justiz und Menschenrechte der Republik Indonesien (Kemenkumham).

Die HSS trägt durch die Ausrichtung von Programmen und Veranstaltungen mit dem Ministerium dazu bei, die Kapazitäten der Ministeriumsmitarbeiter in wesentlichen Bereichen der Gesetzgebung zu verbessern. Dies führt zu einer stringenteren Anwendung der Grundsätze der indonesischen Verfassung und der Staatsphilosophie Pancasila und stärkt direkt die rechtsstaatliche Ordnung. Ziel ist hierbei ein Wissenstransfer und Kapazitätenaufbau in Hinsicht auf internationale Rechtsstandards und Best Practices.

Darüber hinaus fördert die HSS in Indonesien die Verankerung von demokratischen Strukturen und rechtstaatlichen Werten in politischen Parteien, muslimischen Organisationen und der Zivilgesellschaft. Dies dient konkret der Abwehr von radikalen Tendenzen. Es werden z.B. Maßnahmen durchgeführt, um die Bedeutung der nationalen Verfassung und der Staatsphilosophie Pancasila für das friedliche Zusammenleben der unterschiedlichen Religionen in Indonesien hervorzuheben.

Aufbau einer bürgernahen und menschenrechtsfreundlichen Polizei
Ein weiterer Schwerpunkt des Projektbüros ist die Kooperation mit der indonesischen Polizei und insbesondere mit den Ausbildungsstätten AKPOL und STIK/PTIK. Die HSS unterstütz den Aufbau eines effektiven Polizeiwesens in Indonesien.

Im Fokus steht die Schaffung einer bürgernahen und menschenrechtsfreundlichen Polizei und das effektive Management von Polizeistationen. Experten der bayerischen Polizei vermitteln Ausbildern und Kadetten der indonesischen Polizeiakademie in Workshops und Seminaren die Voraussetzungen für eine bürgernahe Polizei. Die Beziehungen zwischen bayerischer und indonesischer Polizei wurden darüber hinaus durch ein von der HSS betreuten Alumninetzwerks (Bavarian Indonesian Police Alumni, BIPA) vertieft. Das Netzwerk trifft sich in regelmäßigen Abständen, um aktuelle sicherheitsrelevante Problematiken in Indonesien zu diskutieren. Auch beteiligt sich die indonesische Polizei unter Federführung der HSS an einem regionalen Dialog zum verbesserten Schutz der Menschenrechte im Sicherheitssektor. In diesem Rahmen finden Veranstaltungen und Dialogprogramme für thailändische, philippinische und indonesische Polizeiausbilder statt.

Umweltschutz und Umwelterziehung
Aufgrund der geografischen Lage als Archipel mit 17.000 Inseln ist Indonesien besonders stark von negativen Umweltveränderungen und vom Klimawandel betroffen.
Die HSS unterstützt daher das in Jakarta ansässige Sekretariat der ASEAN Staatengemeinschaft bei der Umsetzung von regionalen Strategien im Bereich des Klimawandels und Aufbaus von nachhaltigen Städten. Auch die Bestrebungen des ASEAN Sekretariats Umwelterziehungsmaßnahmen an Schulen und Universitäten stärker in den Fokus der Mitgliedstaaten zu rücken wird von der HSS gefördert. Es werden u.a. Workshops, Schulungen, Seminare, Konferenzen und Studienreisen durchgeführt.
Schwerpunkt sind das ASEAN Young Leadership Programme (welches junge Führungspersönlichkeiten im Umweltsektor auszeichnet), sowie das Environmentally Sustainable City Programme (im Zuge dessen südostasiatische Städte prämiert werden, die sich durch besondere Nachhaltigkeit hervorheben und hierbei innovative Ideen umsetzen). Durch die Unterstützung der ASEAN Initiativen wird ein verbesserter Umweltschutz, ein schonender Umgang mit Ressourcen und ein verbesserter Dialog zwischen Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft auf der regionalen Ebene zwischen den ASEAN Mitgliedsstaaten beabsichtigt.
Ziel ist es, die Gefahren der Umweltverschmutzung und des Klimawandels auf regionaler Ebene im politischen Dialog zu verankern.

Projektpartner:

Projekthomepages (englischsprachig):
www.hss.de/indonesia

Das Büro der Hanns-Seidel-Stiftung in Indonesien: facebook

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Kontakt
Projektleitung: Dr. Daniel Heilmann
Indonesien
Projektleitung:  Dr. Daniel Heilmann
E-Mail: heilmann@hss.de
Referat V/5: Süd-/Südostasien
Stefan Burkhardt
Telefon: +49 (0)89 1258-292
Fax: +49 (0)89 1258-359
E-Mail: burkhardt@hss.de

Anschrift
Hanns Seidel Foundation
Wisma Amex, 3rd Floor
Jl. Melawai Raya No. 7
Jakarta Selatan 12160, Indonesia
Telefon: +62 (0)21 2793 3103
Website: indonesia.hss.de