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HSS/Indonesien

Indonesien

  • Demokratieförderung
  • Aufbau einer bürgernahen Polizei
  • Förderung des regionalen Dialogs in Umweltfragen

Standort:
Jakarta

Leitung: 
Julia Berger

Homepage:
www.hss.de/indonesia

Facebook:
https://www.facebook.com/hsfindo/

Twitter:
https://twitter.com/Asia_HSF

Ziele:

  • Demokratieförderung und Unterstützung der rechtsstaatlichen Strukturen Indonesiens durch die Zusammenarbeit mit Partnern in der Regierung
  • Unterstützung Indonesiens beim Aufbau einer bürgernahen und menschenrechtsachtenden Polizei
  • Förderung des regionalen Dialogs der Staatengemeinschaft ASEAN im Bereich Umwelterziehung und Klimaschutzpolitik

Zielgruppen:

  • Entscheidungsträger in staatlichen Einrichtungen, wie z.B. dem Ministerium für Justiz und Menschenrechte und dem Verfassungsgericht der Republik Indonesien
  • Vertreter der Zivilgesellschaft, und Studenten an Rechtsfakultäten der Universitäten
  • Ausbildungsinstitutionen der indonesischen Polizei sowie mittlere und hohe Polizeibeamte
  • Vertreter der Mitgliedsstaaten der Staatengruppe ASEAN und Mitarbeiter des ASEAN-Sekretariats

Kurzbeschreibung:

Die HSS ist in Indonesien mit einem eigenständigen Projektbüro seit 1993 aktiv. Mit über 260 Millionen Einwohnern, den weltweit meisten Muslimen in der Bevölkerung, einem Anteil von 40 Prozent des BIP in der ASEAN-Region und einer Mitgliedschaft in der G20 ist Indonesien von strategischer Bedeutung.

Indonesien ist eine junge Demokratie mit fragilen Strukturen. Die Unterstützung beim Aufbau eines rechtsstaatlichen und demokratischen Staatswesens ist zentrales Anliegen der HSS. Das fachliche Wissen der Beamten in den Bereichen Gesetzgebungsverfahren und rechtliche Risikoabwägung (Legal Impact Assessment) ist oft mangelhaft. Weitere Probleme stellen die staatliche Überregulierung und eine ausufernde Bürokratie dar. Oftmals werden auf lokaler Ebene Verordnungen erlassen, die den nationalen Gesetzen widersprechen und somit für Konfusion sorgen.

Die Entwicklung einer, die rechtsstaatlichen Prinzipien achtenden, Polizei konnte in Indonesien, trotz der allgemeinen Demokratisierung des Landes, noch nicht vollständig erreicht werden. Verschiedene Reformansätze innerhalb der Polizei stehen seit Jahren auf der politischen Agenda, doch ist die Implementierung schwierig und zeitaufwendig. Die HSS unterstützt daher den Sicherheitssektor, insbesondere die Schaffung einer bürgernahen und die Menschenrechte achtenden Polizei.

Aufgrund der geografischen Lage als Archipel mit 17.000 Inseln ist Indonesien, aber auch die gesamte ASEAN-Region, besonders stark von negativen Umweltveränderungen und vom Klimawandel betroffen. Die Förderung von Umweltschutz und Umweltbildung sind daher für die ASEAN-Staaten wichtige und notwendige Güter. Die Koordination der Zusammenarbeit auf der Ebene der Mitgliedsstaaten liegt beim ASEAN-Sekretariat in Jakarta. Trotz einiger Erfolge gibt es weiterhin Defizite bei der Umsetzung gemeinsamer Umweltpolitiken. Die HSS unterstützt das Sekretariat in dieser Koordinierungsaufgabe.

Demokratie- und Rechtsstaatsförderung

Zur Stärkung der demokratischen Strukturen Indonesiens unterstützt die HSS seit ca. zehn Jahren das Ministerium für Justiz und Menschenrechte der Republik Indonesien (Kemenkumham). Der Schwerpunkt der Kooperation liegt auf dem Wissenstransfer bei Vergleichendem Verfassungsrecht, Gesetzgebung und wissenschaftlichen Recherchemethoden.
Eine enge Kooperation besteht ebenfalls mit dem indonesischen Verfassungsgericht (MKRI).

Die HSS trägt durch die Ausrichtung von Programmen und Veranstaltungen mit dem Ministerium dazu bei, die Kapazitäten der Ministeriumsmitarbeiter in wesentlichen Bereichen der Gesetzgebung zu verbessern. Dies führt zu einer durchgehenden Anwendung der Grundsätze der indonesischen Verfassung und stärkt direkt die rechtsstaatliche Ordnung. Ziele sind hierbei ein Wissenstransfer und Kapazitätenaufbau in Hinsicht auf internationale Rechtsstandards und Best Practices.

Darüber hinaus fördert die HSS in Indonesien die Verankerung von demokratischen Strukturen und rechtstaatlichen Werten in der Zivilgesellschaft. Es werden z.B. Maßnahmen durchgeführt, um die Bedeutung der nationalen Verfassung und der Staatsphilosophie Pancasila für das friedliche Zusammenleben der unterschiedlichen Religionen und Bevölkerungsgruppen in Indonesien hervorzuheben.

Aufbau einer bürgernahen und menschenrechtsachtenden Polizei

Ein weiterer Schwerpunkt der Projektarbeit ist die Kooperation mit der indonesischen Polizei, insbesondere mit der Polizeiuniversität STIK/PTIK. Die HSS unterstütz den Aufbau eines effektiven Polizeiwesens in Indonesien.

Im Fokus steht die Schaffung einer bürgernahen und menschenrechtsachtenden Polizei und das effektive Management von Polizeistationen. Experten der bayerischen Polizei vermitteln Studenten der indonesischen Polizeiuniversität in Workshops und Seminaren die Voraussetzungen für eine bürgernahe Polizei. Die Beziehungen zwischen bayerischer und indonesischer Polizei wurden darüber hinaus durch ein, von der HSS betreutes, Alumninetzwerk (Bavarian Indonesian Police Alumni, BIPA) vertieft. Das Netzwerk trifft sich in regelmäßigen Abständen, um aktuelle Probleme in Indonesien zu diskutieren. Auch beteiligt sich die indonesische Polizei unter Federführung der HSS an einem regionalen Dialog zum verbesserten Schutz der Menschenrechte und Frauenförderung im Sicherheitssektor. In diesem Rahmen finden Veranstaltungen und Dialogprogramme für Polizisten aus verschiedenen ASEAN-Mitgliedsländern statt.

Umweltschutz und Umwelterziehung

Die HSS unterstützt das in Jakarta ansässige Sekretariat der ASEAN-Staatengemeinschaft bei der Umsetzung von regionalen Strategien in den Bereichen Klimawandel und Umweltbildung. Insbesondere die Bestrebungen des ASEAN-Sekretariats, Umwelterziehungsmaßnahmen an Schulen und Universitäten stärker in den Fokus der Mitgliedstaaten zu rücken, wird von der HSS gefördert. Es werden u.a. Workshops, Schulungen, Seminare, Konferenzen und Studienreisen durchgeführt. Die HSS hilft dem ASEAN-Sekretariat zudem bei Fördermaßnahmen im Bereich der Umweltbildung.
Schwerpunkte sind z.B. das ASEAN Young Leadership Programme (Auszeichnung junger Führungspersönlichkeiten im Umweltsektor) sowie das ASEAN Leadership Forum on Sustainable Consumption and Production (im Zuge dessen die Vertreter der zehn Mitgliedsstaaten neue Strategien diskutieren und entwickeln, mit denen Konsum und Produktion nachhaltig gestaltet werden soll). Durch die Unterstützung der Initiativen wird ein verbesserter Umweltschutz, ein schonenderer Umgang mit Ressourcen und ein intensiverer Dialog zwischen Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft auf der regionalen Ebene zwischen den ASEAN-Mitgliedsstaaten beabsichtigt.

Ansprechpartner in Indonesien

Projektleitung Julia Berger
Indonesien
Projektleitung:  Julia Berger
E-Mail: Berger@hss.de
Anschrift
Hanns Seidel Foundation Indonesia
Hanns Seidel Foundation Indonesia
Wisma Amex, 3rd Floor
Jl. Melawai Raya No. 7
Jakarta Selatan 12160, Indonesia
Telefon: +62 (0)21 2793 3103
Website: indonesia.hss.de

Ansprechpartner in Deutschland

Leiter Stefan Burkhardt
Süd-/Südostasien
Leiter:  Stefan Burkhardt
Süd-/Südostasien
Telefon: +49 (0)89 1258-292
Fax: +49 (0)89 1258-359
E-Mail: burkhardt@hss.de
Süd-/Südostasien
Projektkoordinatorin:  Claudia Fackler
Indonesien und Myanmar
Telefon: 089/1258-304
E-Mail: fackler@hss.de