Mongolei

Projektaktivität: 
seit 1995

Projektstandort:
Mongolei, Ulaanbaatar

Projektleitung: 
Felix J. Glenk

Projektziele: 
Ziel der Zusammenarbeit ist die weitere Unterstützung der Mongolei bei der Transformation zu einem modernen demokratischen Rechtsstaat und beim Aufbau eines qualifizierten und effizienten Verwaltungssystems zur Leistung eines Beitrags zur weiteren Stabilisierung von Rechtsstaatlichkeit in der Mongolei.

Zielgruppen:

• Parlamentsabgeordnete

• Wissenschaftler (Dozenten) im Rechtsbereich

• Staats- und Rechtsanwälte, Straf- Verfassungs- und Verwaltungsrichter

• Beamte (Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, Polizei- und Strafvollzugsbeamte)

• Medienvertreter

• Breite Bevölkerungsschichten, hierbei besondere sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen (Sehbehinderte, straffällig gewordene Jugendliche und einkommensschwache Bevölkerungsteile).

Projektkurzbeschreibung:

• Ausbau von Rechtsstaatlichkeit und Erhöhung der Effizienz und Professionalität der Verwaltung sowie Förderung gesellschaftlicher Entwicklungen in der Mongolei

• Beratung bei der Gesetzesausarbeitung und bei der grundlegenden Reformierung angrenzender Bereiche mit Schwerpunkt Öffentliches Recht und Strafrecht

• Fortbildungsmaßnahmen für Richter und Personal in Ministerien und nachgeordneten Behörden, z.B. im Verwaltungs-, Verfassungs-, Polizeirecht sowie in Bereichen, in denen neue Gesetze verabschiedet wurden, z.B. Straf-, und Strafprozessrecht, Verwaltungsgerichtsordnung

• Reformierung der Juristenausbildung auf Grundlage eines gemeinsam mit dem Rechtsinstitut entwickelten neuen Curriculums für das Grund- und Hauptstudium; Qualifizierung von Professoren und  Dozenten, Vergabe von Stipendien

• Durchführung von internationalen und nationalen Symposien und Fachveranstaltungen

• Aufbau einer juristischen Fachbibliothek im Rechtsinstitut; Auf- und Ausbau einer Datenbank für den Rechts- und Verwaltungsbereich

• Veröffentlichung von Fachbüchern, Herausgabe von Fachzeitschriften, Herstellung von Studienmaterialien

• Fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit

Mittels der 2001 durch die Hanns-Seidel-Stiftung gegründeten „Akademie Rechtsbildung" werden zur Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Erhöhung des Rechtsbewusstseins der Bevölkerung kontinuierlich fachbezogene, öffentlichkeitswirksame Rechtsberatungen (TV, Radio, Printmedien, kostenlose Beratungen für Bürger) und Fortbildungsveranstaltungen in Ulaanbaatar und in den Aimags (Provinzen) durchgeführt.

Partner:

• Justiz- und Innenministerium

• Rechtsinstitut der Staatsuniversität

• Verfassungsgericht

• Oberstes Gericht

• Oberster Richterrat

• Kanzlei des Parlaments

• Management-Akademie

• Gesamtvereinigung der Juristen

Projekthomepage (Deutsch und Mongolisch):
www.hss.de/mongolia