Mongolei
Projektaktivität:
seit 1995
Projektstandort:
Mongolei, Ulaanbaatar
Projektleitung:
Frau Prof. Dr. Tserenbaltavyn Sarantuya
Projektziele:
Ziel der Zusammenarbeit ist die weitere Unterstützung der Mongolei bei der Transformation zu einem modernen demokratischen Rechtsstaat und beim Aufbau eines qualifizierten und effizienten Verwaltungssystems zur Leistung eines Beitrags zur weiteren Stabilisierung von Rechtsstaatlichkeit in der Mongolei.
Zielgruppen:
Parlamentsabgeordnete
Wissenschaftler (Dozenten) im Rechtsbereich
Staats- und Rechtsanwälte, Straf- Verfassungs- und Verwaltungsrichter
Beamte (Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, Polizei- und Strafvollzugsbeamte)
Medienvertreter
Breite Bevölkerungsschichten, hierbei besondere sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen (Sehbehinderte, straffällig gewordene Jugendliche und einkommensschwache Bevölkerungsteile).
Projektkurzbeschreibung:
Ausbau von Rechtsstaatlichkeit und Erhöhung der Effizienz und Professionalität der Verwaltung sowie Förderung gesellschaftlicher Entwicklungen in der Mongolei
Beratung bei der Gesetzesausarbeitung und bei der grundlegenden Reformierung angrenzender Bereiche mit Schwerpunkt Öffentliches Recht und Strafrecht
Fortbildungsmaßnahmen für Richter und Personal in Ministerien und nachgeordneten Behörden, z.B. im Verwaltungs-, Verfassungs-, Polizeirecht sowie in Bereichen, in denen neue Gesetze verabschiedet wurden, z.B. Straf-, und Strafprozessrecht, Verwaltungsgerichtsordnung
Reformierung der Juristenausbildung auf Grundlage eines gemeinsam mit dem Rechtsinstitut entwickelten neuen Curriculums für das Grund- und Hauptstudium; Qualifizierung von Professoren und Dozenten, Vergabe von Stipendien
Durchführung von internationalen und nationalen Symposien und Fachveranstaltungen
Aufbau einer juristischen Fachbibliothek im Rechtsinstitut; Auf- und Ausbau einer Datenbank für den Rechts- und Verwaltungsbereich
Veröffentlichung von Fachbüchern, Herausgabe von Fachzeitschriften, Herstellung von Studienmaterialien
Fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit
Mittels der 2001 durch die Hanns-Seidel-Stiftung gegründeten „Akademie Rechtsbildung" werden zur Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Erhöhung des Rechtsbewusstseins der Bevölkerung kontinuierlich fachbezogene, öffentlichkeitswirksame Rechtsberatungen (TV, Radio, Printmedien, kostenlose Beratungen für Bürger) und Fortbildungsveranstaltungen in Ulaanbaatar und in den Aimags (Provinzen) durchgeführt.
Partner:
Justiz- und Innenministerium
Rechtsinstitut der Staatsuniversität
Verfassungsgericht
Oberstes Gericht
Oberster Richterrat
Kanzlei des Parlaments
Management-Akademie
Gesamtvereinigung der Juristen
Projekthomepage (Deutsch und Mongolisch):
www.hss.de/mongolia
