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Myanmar

Projektaktivität:
seit 1994

Projektstandort:
Yangon

Projektleitung:
Achim Munz

Projektziele:

  • Förderung des politischen Dialogs zu föderalen Reformen und inklusiver  demokratischer Institutionen und Prozesse

  • Förderung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen hinsichtlich einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Tourismusentwicklung und somit auch einer gerechteren Wirtschaftsentwicklung

  • Verbesserung der Einbindung Myanmars in die ASEAN sowie die internationale  Gemeinschaft

  • Förderung eines bürgernahen Parlaments in Myanmar

Zielgruppen:

  • Entscheidungsträger und politische Multiplikatoren

  • Regierungsmitglieder und ParlamentarierInnen

  • Verwaltungsbeamte auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene

  • Politische Parteien

  • Diplomaten der ASEAN Abteilungen im MOFA

  • Entscheidungsträger des Tourismussektors und relevanter Ministerien mit Bezug zur Tourismuspolitik

  • Nationale Wirtschaftsverbände und Wirtschaftsvertreter auf nationaler Ebene und lokaler Ebene

  • Vertreter der Zivilgesellschaft

  • Ethnische Minoritäten in ausgewählten Regionen

  • Gemeindemitglieder

  • Existenzgründer und UnternehmerInnen 

Projektkurzbeschreibung:

Förderung des politischen Dialogs zu föderalen Reformen und inklusiver demokratischer Institutionen und Prozesse

Durch die Vermittlung von Fachwissen zum Aufbau demokratischer Strukturen und Prozesse trägt die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) in Myanmar zur Förderung demokratischer Werte, Strukturen und Prozesse bei.  Im Fokus stehen dabei Themen der Dezentralisierung, wie etwa Kompetenzverteilung, Kooperationsmechanismen zwischen nationaler und subnationaler Ebene sowie das Thema Good Governance. Ausgewählte ParlamentarierInnen und Verwaltungsbeamte werden durch Seminare, Konferenzen und Trainings befähigt, ein fundiertes Verständnis über demokratische Werte in föderalen Strukturen und Prozessen zu entwickeln und demokratische Werte im myanmarischen Kontext umzusetzen. Die Maßnahmen haben das Ziel, zu einer verbesserten Kooperation zwischen nationaler und subnationaler Ebene beizutragen. Auch werden Kooperationsmechanismen zwischen den ParlamentarierInnen auf der nationalen Ebene und den Abgeordneten in den Regionalparlamenten aufgebaut und gefestigt. Ein besonderes Augenmerk wird in diesem Zusammenhang auf benachteiligte ethnische Minoritäten und die Inklusion von Frauen gelegt. In diesem Jahr führte die HSS konkret eine Reihe von Veranstaltungen durch, um die o.g. Ziele zu verwirklichen. So wurden zusammen mit internationalen Experten Workshops zum Thema Föderalismus abgehalten und die Schlüsselrolle, die einem föderalen System im Hinblick auf den Friedensprozess in Myanmar zukommt, vermittelt. Weiterhin ermöglichte es die HSS einer Delegation aus VertreterInnen von politischen Parteien an den Internationalen Föderalismustagen in München und Kloster Banz teilzunehmen. Schließlich kümmerte sich die HSS noch um kapazitätsbildende Maßnahmen in Form von Trainings für höhere Beamte des Union Civil Service Boards (UCSB).

Förderung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen hinsichtlich einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Tourismusentwicklung und somit auch einer gerechteren Wirtschaftsentwicklung

Im Bereich der Förderung einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Tourismusentwicklung berät die HSS das Tourismusministerium und den Tourismusverband bei der Entwicklung und Umsetzung von Richtlinien für einen nachhaltigen Tourismus in Myanmar. Die Tourismusindustrie in Myanmar stellt eine nicht mehr wegzudenkende Einnahmequelle des Landes dar. Gerade durch der Anstieg von internationalen und nationalen Touristen ausgelöst.  Dabei werden wirtschaftlicher Fortschritt und die Verbesserung der Lebensbedingungen für mehr als 52 Millionen Bürger als elementare Voraussetzung für die nachhaltige Absicherung des Demokratisierungsprozesses in Myanmar verstanden.

Im Zentrum der Maßnahmen der HSS steht daher die Umsetzung der „Responsible Tourism Policy“ – eine Politikempfehlung, die das Myanmarische Tourismusministerium in Kooperation mit der HSS entwickelt hat und die nun das Rahmenwerk für eine verantwortliche, sozial-gerechte und umweltschonende Tourismusentwicklung in Myanmar darstellt. Darin wird auch festgelegt, dass Gemeinden und betroffene Stakeholder bei den wirtschaftlichen Reformen, die Myanmar seit der Öffnung des Landes in Angriff genommen hat, stärker an den Entwicklungen und Entscheidungsprozessen beteiligt werden sollen. Um dies zu erreichen, werden Fortbildungsmaßnahmen für Verwaltungsbeamte, Regionalparlamentarier und Gemeindemitglieder durchgeführt. Durch die Kooperationen und Maßnahmen werden so auch Brücken zur Förderung politischer und gesellschaftlicher Veränderungsprozesse auf der nationalen und subnationalen Ebene gebaut. Im Jahr 2017 führte die HSS daher weitere Workshops zu nachhaltigem und verantwortungsvollem Tourismus durch. Neu mit aufgenommen wurden Konferenzen zu „Community based Tourism“ (CBT) die als Anreiz für die Lokalbevölkerung gedacht sind, ihrerseits mit Projekten an den Entwicklungen des Tourismussektors in Myanmars teilzunehmen. Abschließend stellen regelmäßige Treffen mit der „Thandaung Gyi Tourism Working Group“ einen Kernpunkt der Arbeit der HSS dar. Eine neue Ausgabe der Do’s and Don’ts für Touristen soll dieses Jahr noch erscheinen.

Verbesserung der Einbindung Myanmars in die ASEAN sowie die internationale Gemeinschaft

Der dritte Themenbereich ist die Förderung der ASEAN-Integration Myanmars. Diese stellt einen wesentlichen Aspekt zur Konsolidierung der politischen Stabilität und des wirtschaftlichen Wachstums in Myanmar dar. Bei Fortbildungsmaßnahmen, wie etwa Studienreisen zu ASEAN Gipfeln und Asia-Europe Meetings, werden Regierungsmitglieder und Verwaltungsbeamte über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des ASEAN Economic Community (AEC) informiert. Hierdurch werden die TeilnehmerInnen in ihren Kompetenzen gestärkt, entsprechende Handlungsoptionen für die Integration Myanmars in den ASEAN-Staatenverbund zu entwickeln. Die HSS unterstützte hierzu 3 Delegierte des Außenministeriums an dem „50th ASEAN Foreign Ministers Meeting and its Related Ministerial Meetings“ in Manila 2017 beizuwohnen. Weiterhin steht die HSS in enger Kooperation mit dem „Myanmar Civil Societies' Core Group on ASEAN“ (MCSCGA), indem sie ihre Aktivitäten unterstützt und dazu einen wesentlichen Beitrag zur Integration Myanmars leistet.

Förderung eines bürgernahen Parlaments in Myanmar

Mit den ersten Parlamentswahlen nach fast 20 Jahren im November 2010 wurde in Myanmar der aktuelle politische Reformprozess eingeleitet. Die erste freie Parlamentswahl 5 Jahre später markierte daraufhin den Sieg der National League for Democracy (NLD) mit ihrer Vorsitzenden und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und eine weitere Öffnung des sonst isolierten Landes. Jedoch steht dem Militär weiterhin auf Grundlage der aktuellen Verfassung der Republik der Union Myanmar aus dem Jahr 2008 ein umfassender Einfluss in die Politik und so jeweils 25 Prozent der Sitze im Ober- und Unterhaus (Hluttaw) zu. Ausgehend von diesem Einfluss, ist die Stärkung einer nachhaltigen Absicherung des Demokratieprozesses innerhalb der Hluttawverwaltung von besonderer Relevanz, um unabhängig von künftigen Wahlergebnissen die Legitimation und Bürgernähe der Hluttaw zu bewahren. Vor diesem Hintergrund wurde von der HSS in Kooperation mit Bundestag und Bundesrat das Projekt „Förderung eins bürgernahen Parlaments in Myanmar“ initiiert. Ein Ziel des Projektes ist es, das Vertrauen der BürgerInnen in das Hluttaw aufzubauen und dessen Legitimität zu stärken, indem BürgerInnen und JournalistInnen einen verbesserten Zugang zu Informationen aus dem Parlament bekommen. Um dies zu erreichen, sollen die Fähigkeiten ausgesuchter MitarbeiterInnen der Parlamentsverwaltung sowie einzelner Abteilungen gestärkt und ein Beitrag zur verbesserten Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments geleistet werden. Konkret hierzu wurden von der HSS 2017 in Zusammenarbeit mit ExpertInnen von Bundestag  und Bundesrat und Außenstehenden, Workshops zu „Parliamentary Press Relations“ und zum „Visitor Service“ durchgeführt. Eine Publikation über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments wurde ebenso herausgegeben. Auch wurde es ParlamentarierInnen ermöglicht eine Delegationsreise nach Deutschland anzutreten, auf der u.A. der Besucherservice, die Pressearbeit und generell das politische System Deutschlands Teil der Agenda waren.

Partner:

  • Das Nationalparlament (Pyidaungsu Hluttaw)

  • Ausgewählte Regionalparlamente

  • Ministry of Foreign Affairs (MOFA)

  • Ministry of Home Affairs (MOHA)

  • Ministry of Hotels and Tourism (MOHT)

  • Myanmar Tourism Federation (MTF)

  • Myanmar Federation of Chambers of Commerce and Industry (UMFCCI)

  • Myanmar Women Enterpreneurs’ Association (MWEA)

  • Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD)

  • Union Civil Service Board (UCSB)

  • United Nation Women (UN Women)

  • Centre for Development and Ethnic Studies (CDES)

  • Asia Europe Foundation (ASEF)

  • Myanmar Civil Societies Core Group on ASEAN (MCSCGA)

  • Myanmar Responsible Tourism Institute (MRTI)

  • Myanmar Institute for Democracy (MID)

Projekthomepage (englischsprachig):
http://www.hss.de/southeastasia/en/myanmar.html

Kontakt
Referat V/5: Süd-/Südostasien
Stefan Burkhardt
Telefon: +49 (0)89 1258-292
Fax: +49 (0)89 1258-359
E-Mail: burkhardt@hss.de
Projektleitung: Achim Munz
Myanmar
Projektleitung:  Achim Munz
E-Mail: munz@hss.de

Anschrift
Hanns Seidel Foundation Myanmar Office
Unit 7, Inya Lake Hotel
37 Kaba Aye Pagoda Road
Yangon
Republic of the Union of Myanmar
Telefon: + 95 1 66 72 25
Fax: +95 1 66 74 54
E-Mail: myanmar@hss.de
Website: myanmar.hss.de