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HSS/Thailand

Thailand

  • Förderung einer bürgernahen und die Menschenrechte achtenden Polizei
  • Juristische Beratung von Staatenlosen
  • Verbesserung der lokalen Selbstverwaltung

Standort:
Bangkok

Leitung: 
Dr. Axel Neubert

Homepage:
www.hss.de/thailand/en

Facebook:
https://www.facebook.com/HannsSeidelFoundationThailand/

Twitter:
https://twitter.com/Asia_HSF

Ziele:

  • Förderung einer menschenrechtsachtenden, bürgernahen und in die Gesellschaft integrierten Polizei
  • Verbesserung des Rechtswissens von Staatenlosen bei der Einforderung ihrer Bürgerrechte
  • Förderung partizipatorischer und demokratischer Strukturen in der lokalen Selbstverwaltung

Zielgruppen:

Vertreter und Mitglieder

  • des Sicherheitssektors (insbesondere der Leitungs- und Ausbildungsebenen der Polizei), aus Politik und Ministerien, Behörden und Verwaltung
  • der Aus- und Weiterbildungseinrichtungen der Polizei und lokalen Verwaltungen
  • des Rechtswesens und von Universitäten
  • von NGOs für Menschenrechte und Staatenlose
  • der Öffentlichkeit und Dorfführer
  • von zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Organisationen sowie sonstigen Interessenvereinigungen

Kurzbeschreibung:

Die Rechtsstaatlichkeit in Thailand ist auch weiterhin fragil. Der rechtsstaatliche Dialog zwischen staatlichem und zivilem Sektor ist oft blockiert, weil es staatlichen Institutionen zumeist an Transparenz und Zugänglichkeit fehlt.

Aufgrund von Korruption und der damit zusammenhängenden mangelnden Transparenz ist in Thailand das öffentliche Vertrauen in den Sicherheitssektor und speziell in die thailändische Polizei gering. So besteht zur Förderung einer menschenrechtsachtenden, bürgernahen und in die Gesellschaft integrierten Polizei Reformbedarf, insbesondere bei der Ausbildung der Royal Thai Police (RTP), die bisher stark militärisch geprägt war. Daraus hat sich ein sehr starkes Obrigkeitsdenken innerhalb der Polizei gegenüber den Bürgern entwickelt, was die Beachtung der Bürger- und Menschenrechte in den Hintergrund rückt.

In Thailand leben etwa eine halbe Million Staatenlose. Hierbei handelt es vor allem um Flüchtlinge, die aufgrund von ungelösten Konflikten in den Nachbarländern ihre Heimat verlassen mussten. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Myanmar, das sie aufgrund der jahrzehntelangen Militärdiktatur und der derzeitigen Verfolgung der Rohingya verlassen mussten. Die Flüchtlinge werden von Thailand zwar aufgenommen, sie nehmen aber in der Gesellschaft eine unterprivilegierte Stellung ein. Vielen gelingt es nicht, in den Besitz von gültigen Ausweispapieren zu gelangen, um z.B. Landbesitztitel rechtsgültig anerkennen zu lassen, eine Arbeitserlaubnis zu erhalten oder Zugang zu Versicherungs- und Bildungsleistungen zu erhalten. Obwohl es durchaus Gesetze und somit entsprechende Wege zu entsprechenden offiziellen Legalisierungen gibt, sehen sich die meisten Staatenlosen von dem Rechtswesen weit entfernt und geraten nicht selten zum „Spielball“ der Behörden und werden ausgewiesen oder abgeschoben.

Thailands Regierungen haben in der Vergangenheit durchaus erkannt, dass die überaus stark zentralisierte Bürokratie des Landes sozioökonomische Nachteile für die Entwicklung hat. Die Einkommensunterschiede zwischen Städten und ländlichen Räumen, aber auch zwischen einzelnen Provinzen ist eklatant. Auch die Defizite innerhalb der lokalen Verwaltungsstrukturen des Landes und die daraus erwachsenden sozioökonomischen Nachteile sind den Verantwortlichen bewusst. Nach wie vor sind die Verwaltungen zentralistisch ausgerichtet und haben sich kaum verändert. Die wichtigsten Leitungsfunktionen der Verwaltungen übernehmen in der Regel vom Innenministerium entsandte Beamte aus Bangkok, die sich kaum in den lokalen Strukturen auskennen. Dazu ist die Beteiligung der lokalen Bevölkerung nur rudimentär ausgeprägt, wenn Entscheidungen über kommunale Entwicklungs- und Projektvorhaben getroffen werden.

Förderung einer bürgernahen und die Menschenrechte achtenden Polizei

Zur Verbesserung der Polizeiausbildung werden seit 2013 Beamte der RTP und des Department of Special Investigation (DSI) im Rahmen von Seminar- und Konferenzveranstaltungen sowie Informationsreisen zu Ausbildungsstätten der Bayerischen Polizei mit Experten der Bayerischen Bereitschaftspolizei, in deren Verantwortung die Aus- und Fortbildung aller bayerischen Polizisten liegt, und des Bayerischen Landeskriminalamtes fortgebildet. Hauptthemen sind eine bürgernahe rechtskonforme Polizeiarbeit und die Verbindung zwischen Theorie, Praxis und Persönlichkeitsbildung in der polizeilichen Grundausbildung. Flankiert werden diese Maßnahmen mit regionalen Dialogforen über bürgernahe und serviceorientierte Polizeiarbeit auf ASEAN-Ebene (Association of Southeast Asian Nations) mit Vertretern der Polizeibehörden aus den Philippinen, Thailand, Indonesien, Kambodscha, Myanmar, Vietnam und von ASEANAPOL aus Malaysia. Hier werden auch die Rolle von Frauen in der Polizei und Themen der transnationalen Bekämpfung von Kriminalität im südostasiatischen Raum behandelt. Des Weiteren finden Konferenzen und Fachforen statt zu Demokratieförderung, Menschenrechtsthemen und zu Fragen polizeilicher Reformanstrengungen, mit Vertretern des Sicherheitssektors und der Zivilgesellschaft.

Juristische Beratung von Staatenlosen

Zur Verbesserung ihrer Situation und zur Unterstützung bei der Einforderung ihrer Bürgerrechte werden Schulungs- und Beratungsmaßnahmen zu rechtlichen Themen durchgeführt. Dabei bringen Rechtsexperten der juristischen Fakultät der Thammasat-Universität und weiterer Universitäten ihre Expertise ein. Es werden außerdem Vertreter des Innenministeriums auf nationaler und subnationaler Ebene einbezogen, damit sie für die Rechtsprobleme von Staatenlosen stärker sensibilisiert werden und diese bei der Erlangung ihrer Bürgerrechte unterstützen. Seit dem Beginn der Projektförderung im Jahr 2014 konnte mit diesen Beratungen bisher mehr als 1 500 Staatenlosen zur thailändischen Staatsangehörigkeit verholfen werden.

Verbesserung lokaler Selbstverwaltungstrukturen

Um die lokale Regierungsführung, basisdemokratische Strukturen und die Mitsprache- und Partizipationsmöglichkeiten für die Bürger zu verbessern, fördert die Hanns-Seidel-Stiftung seit 2014 in verschiedenen Regionen/Provinzen Seminare und Konferenzen, in denen Provinzbeamte und Bürger zu partizipativer Wirtschafts- und Strukturentwicklung geschult und Instrumente für effizientere lokale Selbstverwaltung erklärt werden. Die Maßnahmen finden statt in Kooperation mit der dem Innenministerium unterstellten Local Administration Organisation und Experten von Universitäten für die Nord-Provinzen, in denen erheblicher Entwicklungsbedarf besteht.

  • Royal Thai Police (RTP)
  • Department of Special Investigation (DSI)
  • German-Southeast Asian Center of Excellence for Public Policy and Good Governance (CPG)
  • Juristische und Politische Fakultäten der Thammasat Universität Bangkok, Chiang Mai, Chiang Rai, Phayao, Khon Kaen
  • Local Administration Organization
Kontakt
Projektleitung: Dr. Axel Neubert
Thailand
Projektleitung:  Dr. Axel Neubert

Anschrift
Hanns Seidel Foundation Thailand/Laos
Hanns Seidel Foundation Thailand/Laos
873,873/1 Sukhumvit 49/14
Khet Watthana
10100 Bangkok
Pratheṣ̄thịy
Telefon: +66 2 71 27 130
Fax: +66 2 71 27 131
E-Mail: thailand@hss.de
Website: thailand.hss.de