Vietnam

Beitrag zum sozialen Zusammenhalt und zur Rechtsstaatlichkeit

Die rasante Wirtschaftsentwicklung hat den Lebensstandard für die überwiegende Mehrheit der vietnamesischen Bevölkerung verbessert und die Armutsquote drastisch gesenkt. Gleichzeitig ist noch immer ein erheblicher Anteil des Arbeitsmarkts von informeller Beschäftigung geprägt, wobei außer der traditionellen Familiennetzwerke keine soziale und rechtliche Absicherung besteht. Auch wenn sich die politischen Rahmenbedingungen mit zahlreichen Reformen in den letzten Jahren verbessert haben, scheitert eine effektive Umsetzung oft an mangelnder Rechtsstaatlichkeit oder unzureichend formulierten Vorschriften. Vor diesem Hintergrund kooperiert die HSS mit dem staatlichen Think-Tank ILSSA (Institute for Labour Science and Social Affairs), um Politikempfehlungen zu erarbeiten und einen Dialog zu Reformvorhaben zwischen zivilgesellschaftlichen Akteuren und politischen Entscheidungsträgern zu ermöglichen. Darüber hinaus arbeitet die HSS seit 2021 mit dem vietnamesischen Justizministerium als Partner im bilateralen Deutsch-Vietnamesischen Rechtsstaatsdialog zusammen. Dies umfasst die Umsetzung von Dialogplattformen zur rechtsstaatlichen Regulierung von gesellschaftspolitisch besonders relevanten und zukunftsweisenden Themen, wie beispielsweise die digitale Plattformwirtschaft, Verbraucherschutz und der fortschreitenden digitalen Transformation.

Zusammenarbeit mit der vietnamesischen Nationalversammlung

Die Nationalversammlung stellt das höchste Verfassungsorgan Vietnams dar. Neben ihrer legislativen Funktion, hat die Nationalversammlung auch das Mandat, die Arbeitsweise der Regierung und staatlichen Behörden zu kontrollieren. Trotz der strukturellen Herausforderung einer Parlamentsarbeit in einem Einparteienstaat, hat sich die Nationalversammlung in den vergangenen Jahren zunehmend professionalisiert und nimmt eine gewichtige Rolle im institutionellen Gefüge des Landes ein. Eine zentrale Rolle in dieser Entwicklung spielt die Parlamentsverwaltung, die das inhaltliche und bürokratische Rückgrat der Nationalversammlung darstellt. Seit 2017 arbeitet die HSS mit der Parlamentsverwaltung zusammen, um die institutionellen und legislativen Kapazitäten der Nationalversammlung zu stärken. Beispielsweise unterstützt die HSS die Parlamentsverwaltung darin, den Abgeordneten Informationen zu Gesetzgebungsprozessen bereitzustellen, Bevölkerungsumfragen zu Gesetzesvorhaben durchzuführen und die inhaltliche Arbeit der jeweiligen Fachausschüsse zu stärken.

Umwelt- und Klimaschutz sowie nachhaltige Produktions- und Konsummuster

Aufgrund der geografischen Lage Vietnams mit seiner langen Küstenlinie und zwei großen Flussdeltas, ist das Land massiv vom Klimawandel und dem steigenden Meeresspiegel betroffen. Das rasante Wirtschaftswachstum und die damit einhergehende Übernutzung von natürlichen Ressourcen strapaziert zunehmend die Umwelt und gefährdet die weitere Entwicklung. Die vietnamesische Regierung hat die Notwendigkeit einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung erkannt und hat in den letzten Jahren umfassende umweltpolitische Strategien und Gesetze verabschiedet. Die HSS kooperiert in diesem Kontext mit dem vietnamesischen Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt (MoNRE), dem staatlichen Think-Tank ISPONRE (Institute for Strategy and Policy for Natural Resouces and Environment) sowie ausgewählten zivilgesellschaftlichen Akteuren. Dies umfasst das Einbringen von internationaler Expertise in umweltpolitische Reformprozesse sowie die Bereitstellung von Dialogplattformen für wegweisende Themenkomplexe. Beispielsweise unterstützten wir die Bemühungen unserer vietnamesischen Partner, das lineare Wirtschaftsmodell schrittweise zu einem kreislaufwirtschaftlichen Modell umzugestalten und industrielle CO2-Emissionen zu kontrollieren. Seit 2014 führt die HSS überdies ein regionales Projekt in den ASEAN-Mitgliedsstaaten durch, welches aktuell einen Schwerpunkt auf innovative Start-Ups mit nachhaltigen Geschäftsmodellen legt. Bei der Verwirklichung von nachhaltigen Produktions- und Konsummustern steht die Verbindung von Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit im Vordergrund.

• Asia-Europe Foundation (ASEF)
• ASEM SMEs Eco-Innovation Center (ASEIC)
• Center for Creativity and Sustainability Study and Consultancy (CCS)
• Institute of Labour Science and Social Affairs (ILSSA)
• Institute of Strategy, Policy on Natural Resources and Environment (ISPONRE)
• Ministry of Foreign Affairs of the Socialist Republic of Vietnam (MoFA)
• Ministry of Natural Resources and Environment of the Socialist Republic of Vietnam (MoNRE)
• Ministry of Justice of the Socialist Republic of Vietnam (MoJ)
• Institute for Circular Economy Development (ICED)
• The Office of the National Assembly of the Socialist Republic of Vietnam (ONA)
• University of Labour and Social Affairs (ULSA)
• University of Social Sciences and Humanities (USSH)