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HSS Projekt Vietnam

HSS Projekt Vietnam; HSS/Vietnam

Vietnam

  • Förderung von Sozialer Marktwirtschaft
  • Nachhaltige Ressourcennutzung
  • Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit

Standort:
Hanoi

Leitung: 
Michael Siegner

Homepage:
https://southeastasia.hss.de/vietnam/

Ziele:

  • Förderung von Sozialer Marktwirtschaft
  • Nachhaltige Ressourcennutzung
  • Förderung von rechtsstaatlichen Verfahren und inklusiven Prozessen bei der Verabschiedung von Gesetzen

Zielgruppen:

  • Entscheidungsträger und politische Multiplikatoren
  • Vertreter der Zivilgesellschaft
  • Mitarbeiter der Partnerorganisationen, die mit der Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen bzw. Politikempfehlungen betraut sind
  • Lokale und regionale Forschungsinstitute

Kurzbeschreibung:

Der Wandel von der Planwirtschaft zu einer „Sozialistischen Marktwirtschaft“ wurde in Vietnam Mitte der 1980er Jahre eingeleitet. Als Folge der damals begonnenen und unter „Doi Moi“ (vietnamesisch: Erneuerung) bekannten Reformen, wächst die Wirtschaft bis heute sehr dynamisch. Im Jahr 2011 verließ Vietnam die Gruppe der Niedrigeinkommensländer (low income countries). Einher ging diese Entwicklung mit großen Erfolgen bei der Armutsminderung, jedoch auch mitwachsenden sozialen und ökologischen Problemen. Aktuelle Herausforderungen sind vor allem die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sowie die Folgen des Klimawandels; sie dämpfen die Erwartungen an eine dauerhaft konfliktfreie gesellschaftliche Entwicklung. Beide gesellschaftlichen Herausforderungen nimmt die HSS in ihren aktuellen Projektschwerpunkten zur Verbesserung des sozialen Sicherungssystems und des Umweltbewusstseins auf. Die Projektziele orientiert sie an den globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals - SDGs) der Vereinten Nationen. Durch die Zusammenarbeit mit der Nationalversammlung fördert die HSS zudem die Rechtsstaatlichkeit Vietnams, indem sie inklusive Prozesse unterstützt. Die HSS ist seit 1988 in Vietnam mit Projekten aktiv und hat dort seit 2011 eine eigene Repräsentanz.

Integrative Gesellschaft
Vietnam hat einen rasanten Aufschwung erlebt. Dies hat jedoch nachhaltige Auswirkungen auf die Gesellschaft. Während der Lebensstandard gehoben wurde und die Armutsrate signifikant abgenommen hat, sind viele Menschen ohne jeglichen Sozialschutz noch immer im informellen Sektor beschäftigt. Als Antwort auf diese großen Herausforderungen verfolgt die HSS das Ziel, wirtschaftliche Entwicklung sozial nachhaltiger zu gestalten. Dies soll insbesondere durch die Einführung eines breitenwirksameren Zugangs zu Sozialversicherungssystemen erreicht werden. Als Ansatzpunkt dient hierbei die Unterstützung eines Dialogs zwischen Zivilgesellschaft, Politik und Regierung über sozialpolitisch relevante Gesetzesempfehlungen sowie die Unterstützung des staatlichen Think-Tanks ILSSA bei der Erstellung von Politikempfehlungen.

Umwelt- und Klimaschutz
Aufgrund der geografischen Lage Vietnams mit seiner langen Küste und zwei großen Flussdeltas, ist das Land massiv von Klimawandel und steigendem Meeresspiegel betroffen. Die HSS unterstützt die aufstrebende Wirtschaftsnation bei der Entwicklung von umweltpolitischen Strategien und der Verbesserung von ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für die Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele bei der Nutzung von Ressourcen sowie beim Umwelt-und Klimaschutz. In Kooperation mit verschiedenen Interessensgruppen werden Workshops, Trainings, Seminare, Konferenzen und Studienreisen durchgeführt, um das benötigte internationale Know-How zu vermitteln. So wird der Dialog zwischen Zivilgesellschaft, Politik und Mitarbeitern staatlicher Thinktanks über umweltpolitisch relevante Themen verbessert. Ziele sind die Anpassung der Gesetzgebung an internationale Standards, die Prüfung möglicher Finanzierungsmechanismen und die erfolgreiche Erfüllung der selbst auferlegten Klimaziele Vietnams.

Rechtsstaatlichkeit
Die Nationalversammlung stellt das höchste Verfassungsorgan Vietnams dar und erlässt neue oder ändert bei Bedarf bestehende Gesetze. Die Anzahl der hauptamtlichen Abgeordneten ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen, trotzdem liegt sie noch immer nur bei 40 Prozent, die meisten Parlamentarierinnen und Parlamentarier verfügen lediglich über ein Teilzeitmandat. Der hohe Altersdurchschnitt sorgt zusätzlich dafür, dass viele von ihnen bereits nach einer Amtszeit wieder ausscheiden. Diese hohe Fluktuation beschränkt bisher die Professionalisierung der Parlamentsarbeit. Trotz der engen Verbindung zur Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) handeln die Abgeordneten zunehmend selbstbewusster. Der Transformationsprozess der Nationalversammlung ist in hohem Maße von der Befähigung der Abgeordneten abhängig, die Folgen von neuen Beschlüssen zu erfassen und ggf. zu verbessern. Die HSS stärkt dieses Know-How der Parlamentarier und liefert Unterstützung bei der Erstellung von Rechtsvorschriften und Verordnungen. Somit trägt die HSS maßgeblich zur Verbesserung der Funktionstüchtigkeit und effizienteren Arbeit des Parlaments bei. Das vietnamesische Rechtssystem und eine Gute Regierungsführung (Good Governance) können dadurch gefestigt werden.

  • The Institute of Labour Science and Social Affairs (ILSSA)
  • The Institute of Strategy and Policy on Natural Resources and Environment (ISPONRE)
  • Office of the National Assembly
Kontakt
Projektleitung: Michael Siegner
Vietnam
Projektleitung:  Michael Siegner

Anschrift
Hanns-Seidel-Stiftung - Büro Vietnam
Hanns-Seidel-Stiftung - Büro Vietnam
Unit 703, Opera Business Center
60 Ly Thai To
Hanoi, Vietnam

https://www.facebook.com/HSF.Vietnam
Telefon: +84-24 39 38 86 77 | +84-24 39 38 86 78
Fax: +84-24 39 38 86 76
E-Mail: siegner-m@hss.de
Website: vietnam.hss.de