News aus der Mongolei

Die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus sorgt in Nordostasien für unterschiedliche Reaktionen. Experten der Hanns-Seidel-Stiftung haben über mögliche Auswirkungen auf die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und der Region diskutiert.

Was früher der Todesstreifen war, zieht sich heute als „Grünes Band“ durch Deutschland. Diese Erfahrungen nutzen wir auf der Koreanischen Halbinsel, wo sich im streng gesicherten Grenzbereich zwischen Nord und Süd ein Rückzugsgebiet für viele bedrohte Arten entwickelt hat. Besonders für Zugvögel ist der Ort überlebenswichtig.

Das Interesse Europas an guten Beziehungen zur Mongolei ist hoch. Das zeigt auch der Besuch des französischen Staatschefs Emanuel Macron, der gerade in Ulaanbaatar von Präsident Uchnaagiin Chürelsüch empfangen wurde. Trotz ihrer neutralen Haltung gegenüber Russland: Die Mongolei blickt nach Westen.

Zwischen Bayern und der Mongolei hat sich eine vertrauensvolle Freundschaft mit vielen gemeinsamen Werten entwickelt, auch mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung, die seit fast 30 Jahren im Land aktiv ist. Im April 2022 fand im Rahmen dieser Freundschaft, der zweite wissenschaftliche Wettbewerb zur Entwicklung der Mongolei statt.

Mitte Oktober fanden in der Mongolei die Kommunalwahlen statt. Ebenso wie bei den Parlamentswahlen im Juni 2020 hatte die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) Erfolg. Auch die Opposition, die Demokratische Partei (DP), schnitt in einigen Provinzen gut ab.

Trotz vielfacher Kritik während der letzten Legislaturperiode sprachen die Wähler der Mongolischen Volkspartei (MVP) ihr Vertrauen aus. Die neue mongolische Regierung steht vor vielen Herausforderungen. Nun müssen die Wirtschaft stabilisiert, Korruption bekämpft, Reformen durchgeführt und vor allem die Bevölkerung vor einer Ausbreitung des Corona-Virus geschützt werden.

Berlin, Stockholm, Chemnitz, Ulan Bator – sie kamen aus allen Ecken Deutschlands, zahlreichen Nachbarländern und teilweise direkt aus der Mongolei bis nach München, um am 1. Februar 2020 gemeinsam im Konferenzzentrum der Hanns-Seidel-Stiftung zu diskutieren, wie das Leben und die Entwicklung in ihrer Heimat, der Mongolei, verbessert werden kann.

Seit 1991 stärkt die Mongolei konsequent ihr rechtstaatliches Fundament. Der „neue Staat“ steht vor großen Herausforderungen, denn es gilt: ohne Gewaltenteilung kein Rechtsstaat. Unabhängige Gerichte gehören zur Grundlage demokratischer Staaten. Die Hanns-Seidel-Stiftung unterstützt seit 20 Jahren diese Entwicklung. Eine Bilanz:

Seit 25 Jahren besteht das Verfassungsgericht der Mongolei. Seinen Aufbau begleitet bis heute die Hanns-Seidel-Stiftung mit verschiedenen Projektmaßnahmen.

Wie hat sich der schwierige Prozess zu Demokratie und Marktwirtschaft seit 1990 in der Mongolei vollzogen? Wie gelang es, stabile demokratische Strukturen und Institutionen aufzubauen und warum gilt die Mongolei als Vorbild für einen gelungenen Transformationsprozess in Nordostasien und für die zentralasiatischen Republiken?